Rechtsgrundlagen
Zu dem Themenkomplex der Unbemannten Luftfahrt finden sich sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene entsprechende Rechtsgrundlagen. Der Grundstein für die Rechtsgrundlagen auf europäischer Ebene wurde 2018 mit der neuen Verordnung (EU) 2018/1139 (Basic Regulation) gelegt. Aufbauend auf diese Basis-Verordnung folgten im Jahre 2019 die beiden Verordnungen 2019/945 und 2019/947, die den Betrieb, die Herstellung und das Inverkehrbringen von Unbemannten Flugsystemen (UAS) regeln. Die nationalen Rechtsgrundlagen wurden dabei ergänzt und an die EU-Regelungen angepasst.
Sammlung ausgewählter Rechtsgrundlagen
Zur Regelung der Unbemannten Luftfahrt wurden auf europäischer Ebene folgende Verordnungen veröffentlicht:
- Verordnung (EU) 2018/1139 des EU-Parlaments und des Rates vom 04. Juli 2018
- Delegierte Verordnung (EU) 2019/945 der Kommission vom 12. März 2019
- Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019
- Durchführungsverordnung (EU) 2021/664 der Kommission vom 22. April 2021
- Durchführungsverordnung (EU) 2021/665 der Kommission vom 22. April 2021
- Durchführungsverordnung (EU) 2021/666 der Kommission vom 22. April 2021
Zur Regelung der Unbemannten Luftfahrt wurden auf nationaler Ebene folgende Gesetze und Verordnungen erlassen:
- LuftVG - Luftverkehrsgesetz
- LuftVO - Luftverkehrs-Ordnung
- LuftVZO - Luftverkehrs-Zulassung-Ordnung
- Gesetz zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Fluggeräte